Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

der DatenIntelligenz GmbH für die Bereitstellung von KI- und Datenanalyse-Dienstleistungen

Stand: 28.03.2025

1. Allgemeines und Geltungsbereich

1.1 Die DatenIntelligenz GmbH, Silbergraben 12, 99097 Erfurt (nachfolgend "Anbieter" genannt) bietet Dienstleistungen und Produkte im Bereich der künstlichen Intelligenz und Datenanalyse an.

1.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB" genannt) gelten für alle Verträge zwischen dem Anbieter und seinen Kunden (nachfolgend "Kunde" genannt) über die Bereitstellung von KI- und Datenanalyse-Dienstleistungen sowie damit verbundene Produkte und Services.

1.3 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

1.4 Änderungen dieser AGB werden dem Kunden spätestens zwei Monate vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens in Textform angeboten. Die Zustimmung des Kunden gilt als erteilt, wenn er seine Ablehnung nicht vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen angezeigt hat.

2. Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung

2.1 Gegenstand des Vertrages ist die Bereitstellung von KI- und Datenanalyse-Dienstleistungen gemäß der im Einzelvertrag festgelegten Spezifikationen.

2.2 Der Anbieter bietet folgende Hauptleistungen an:

2.3 Der genaue Umfang der zu erbringenden Leistungen wird im jeweiligen Einzelvertrag oder in der Leistungsbeschreibung festgelegt. Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch den Anbieter.

2.4 Der Anbieter ist berechtigt, die vereinbarten Leistungen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.

3. Vertragsschluss

3.1 Die Darstellung der Dienstleistungen auf der Website des Anbieters stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar.

3.2 Der Kunde kann ein Angebot über das auf der Website bereitgestellte Kontaktformular, per E-Mail, telefonisch oder schriftlich abgeben.

3.3 Ein Vertrag kommt erst durch die Annahme des Kundenangebots durch den Anbieter zustande. Die Annahme erfolgt durch eine ausdrückliche Auftragsbestätigung in Textform oder durch Beginn der Leistungserbringung.

3.4 Bei der Beauftragung individueller Dienstleistungen erstellt der Anbieter zunächst ein unverbindliches Angebot, das der Kunde durch schriftliche Erklärung annehmen kann.

4. Mitwirkungspflichten des Kunden

4.1 Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter alle für die Leistungserbringung notwendigen Informationen, Daten und Unterlagen rechtzeitig, vollständig und in geeigneter Form zur Verfügung zu stellen.

4.2 Der Kunde gewährleistet, dass er berechtigt ist, die dem Anbieter zur Verfügung gestellten Daten zu nutzen und zu übermitteln. Er stellt sicher, dass die Nutzung dieser Daten durch den Anbieter im Rahmen der Leistungserbringung keine Rechte Dritter verletzt.

4.3 Der Kunde benennt einen qualifizierten Ansprechpartner, der befugt ist, alle für die Leistungserbringung erforderlichen Entscheidungen zu treffen.

4.4 Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nach und verzögert sich dadurch die Leistungserbringung, verlängern sich die vereinbarten Fristen angemessen. Der Anbieter kann den dadurch entstehenden Mehraufwand nach den vereinbarten Stundensätzen in Rechnung stellen.

5. Vergütung und Zahlungsbedingungen

5.1 Die Vergütung für die zu erbringenden Leistungen richtet sich nach dem im Einzelvertrag vereinbarten Preis. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

5.2 Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Abrechnung nach tatsächlichem Aufwand gemäß den vereinbarten Stundensätzen.

5.3 Bei längerfristigen Projekten ist der Anbieter berechtigt, monatliche Abschlagszahlungen für bereits erbrachte Teilleistungen zu verlangen.

5.4 Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig.

5.5 Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

5.6 Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

6. Leistungszeit und Verzug

6.1 Termine und Fristen für die Erbringung der Leistungen sind nur verbindlich, wenn sie vom Anbieter schriftlich bestätigt wurden und der Kunde alle ihm obliegenden Mitwirkungspflichten erfüllt hat.

6.2 Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die dem Anbieter die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, hat der Anbieter auch bei verbindlich vereinbarten Fristen nicht zu vertreten.

6.3 Kommt der Anbieter mit der Leistungserbringung in Verzug, kann der Kunde nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten. Schadensersatzansprüche wegen Verzugs sind auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

7. Abnahme und Gewährleistung

7.1 Der Kunde ist verpflichtet, die erbrachten Leistungen unverzüglich zu prüfen und abzunehmen, sofern sie den vertraglichen Anforderungen entsprechen.

7.2 Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Kunde die Leistung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Bereitstellung schriftlich unter Angabe der Mängel beanstandet oder wenn er die Leistung produktiv nutzt.

7.3 Bei Mängeln der Leistung hat der Kunde Anspruch auf Nacherfüllung. Der Anbieter kann nach seiner Wahl den Mangel beseitigen oder die Leistung erneut erbringen.

7.4 Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde die Vergütung mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Das Recht auf Schadensersatz bleibt unberührt.

7.5 Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme der Leistung.

8. Haftung

8.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

8.2 Für sonstige Schäden haftet der Anbieter nur, wenn sie auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

8.3 Die Haftung für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

8.4 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

8.5 Der Anbieter haftet nicht für die Richtigkeit und Vollständigkeit der vom Kunden bereitgestellten Daten und Informationen.

8.6 Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die wirtschaftlichen Erfolge, die der Kunde durch den Einsatz der KI- und Datenanalyse-Lösungen erzielen möchte.

9. Datenschutz und Vertraulichkeit

9.1 Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden gemäß den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen und seiner Datenschutzerklärung, die unter https://quntosofend.buzz/datenschutz/ abrufbar ist.

9.2 Soweit der Anbieter im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, werden die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO abschließen.

9.3 Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Vertragsbeziehung erlangten vertraulichen Informationen, Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse vertraulich zu behandeln und nur für Zwecke der Vertragserfüllung zu verwenden.

9.4 Diese Vertraulichkeitsverpflichtung gilt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.

10. Rechte an Arbeitsergebnissen

10.1 Soweit im Rahmen der Leistungserbringung urheberrechtlich geschützte Werke entstehen, räumt der Anbieter dem Kunden mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung das nicht-ausschließliche, zeitlich unbegrenzte Recht ein, diese für die vertraglich vorausgesetzten Zwecke zu nutzen.

10.2 Der Anbieter behält das Recht, die entwickelten Methoden, Algorithmen und das Know-how auch für andere Projekte und Kunden zu nutzen, soweit dabei keine vertraulichen Informationen des Kunden offengelegt werden.

10.3 An vorbestehenden Werken, Technologien und Standards des Anbieters erhält der Kunde nur ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht im Rahmen der vertraglich vereinbarten Zwecke.

10.4 Der Kunde räumt dem Anbieter das Recht ein, ihn als Referenzkunden zu nennen und in allgemeiner Form über die erbrachten Leistungen zu berichten, soweit keine vertraulichen Informationen offengelegt werden.

11. Vertragslaufzeit und Kündigung

11.1 Die Vertragslaufzeit richtet sich nach den Vereinbarungen im Einzelvertrag.

11.2 Bei Verträgen mit fester Laufzeit ist eine ordentliche Kündigung ausgeschlossen.

11.3 Bei Verträgen mit unbestimmter Laufzeit kann jede Partei den Vertrag mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende kündigen.

11.4 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn:

11.5 Kündigungen bedürfen der Schriftform.

12. Schlussbestimmungen

12.1 Erfüllungsort ist der Sitz des Anbieters.

12.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

12.3 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.

12.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.

12.5 Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel.

13. Kontaktinformationen

DatenIntelligenz GmbH
Silbergraben 12
99097 Erfurt
Deutschland

Telefon: +49 361 7842953
E-Mail: [email protected]
Website: https://quntosofend.buzz/